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Chronikbeitrag
Alexander Stannigel — neugierig.Sonnabend, 20. Januar 2018
Eigentlich 'ne witzige Idee: Martin Schulz stellt sich als Kanzler einer SPD-geführten Minderheitsregierung zur Wahl und dann gucken wir mal was passiert…
«[Die] SPD kann entweder Angela Merkel zwingen, eine Minderheitsregierung zu führen – oder sie kann selbst eine Minderheitsregierung anführen. […] Denn er hat zwar keine absolute Mehrheit der Stimmen im Bundestag hinter sich, weil es eben keine Koalition gibt, schon gar nicht unter Führung der SPD. Aber Martin Schulz braucht auch keine absolute Mehrheit: Nach Art. 63 des Grundgesetzes reicht es, im dritten Wahlgang die meisten Stimmen zu bekommen. Mit anderen Worten: Die SPD-Fraktion kann ihn ganz allein zum Kanzler wählen – sofern niemand von der Union antritt.»
(…)
«Schließlich wäre eine Minderheitsregierung, egal mit wem als Kanzler(in), eine Sternstunde des Bundestages. Denn der Bundestag – immerhin die Vertretung des Volkes – würde wieder zu einem Raum der Debatten und zum eigentlichen Machtzentrum.»
Alexander Stannigel —
neugierig.
Sonnabend, 20. Januar 2018
